„Die gesetzliche Krankenversicherung steht an einem Scheideweg“, sagte Dr. Ralf Langejürgen, Vorstandsvorsitzender des BKK Landesverbandes Bayern. Er war Gast bei der jüngsten Sitzung des Arbeitskreises (AK) Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion.
Auf der Tagesordnung der 41. Plenarsitzung stehen u.a. eine Aktuelle Stunde auf Vorschlag der Fraktion Freie Wähler zum Thema "Autoland Bayern erhalten - Zukunft sichern", Lesungen zu Gesetzentwürfen sowie die Beratung von Anträgen und Dringlichkeitsanträgen.
Den Sitzungsablauf im Detail finden Sie hier.
Zu Gast im Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion (AK GPP) war Dr. med. Christian Deindl, stv. Vorsitzender Aktionsbündnis Patientensicherheit (APS). Hier setzen sich Vertreterinnen und Vertreter der Gesundheitsberufe, der Verbände, der Patientenorganisationen sowie aus Industrie und Wirtschaft für eine sichere Gesundheitsversorgung ein und widmen sich der Erforschung, Entwicklung und Verbreitung dazu geeigneter Methoden.
Diese Woche hat sich der Arbeitskreis Umwelt und Verbraucherschutz unter dem Vorsitz von Alexander Flierl intensiv mit dem wichtigen Thema Lebensmittel beschäftigt. Zu Gast war Prof. Dr. Thomas Brück von der TU München, ein führender Experte für Synthetische Biotechnologie.
Die Gesundheitswirtschaft ist eine Schlüsselindustrie in Bayern. Bei einem Austausch der Arbeitskreise Gesundheit und Wirtschaft mit der Pharmainitiative Bayern wurden aktuelle Herausforderungen thematisiert.
Nach dem schrecklichen Messerangriff von Aschaffenburg hat sich der Arbeitskreis Gesundheit, Pflege und Prävention der CSU-Landtagsfraktion mit Prof. Dr. Peter Falkai, Klinikdirektor der Psychiatrie und Psychotherapie, LMU Klinik, München, ausgetauscht.
Austausch im Bayerischen Landtag mit dem polnischen Generalkonsul in München Rafal Wolski: Im Zentrum der Gespräche stand insbesondere der Auftakt der polnischen EU-Ratspräsidentschaft, aber natürlich auch die Zusammenarbeit zwischen Bayern und Polen.
Wie bringen wir unsere Wirtschaft wieder auf Kurs? Wie steht es um die Sicherheitspolitik in unserem Land? Wie stärken wir unsere Kommunen? Wie wird unser Sozialstaat zukunftsfähig und bleibt bezahlbar? Und welche Zukunftsimpulse könnten Olympische Spiele 2040 in Bayern dem Freistaat geben? All diese Fragen diskutierte die CSU-Landtagsfraktion unter dem Motto „Vertrauen stärken – Lösungen liefern!“ bei ihrer Klausurtagung in Kloster Banz. Gemeinsam mit hochkarätigen Gästen standen genau die Themen im Mittelpunkt, die die Menschen in Bayern bewegen.
Die Mitgliederversammlung des im Jahr 2010 gegründeten Freundeskreises Fregatte Bayern e.V. fand erneut im bayerischen Landtag statt.
Die Arbeitsgruppe Tourismus hatte im Rahmen eines parlamentarischen Frühstücks hochrangigen Besuch der Präsidenten und Geschäftsführer aller vier regionalen bayerischen Tourismusverbänd zu Gast. Aktuelle Herausforderungen der Branche standen im Mittelpunkt des Austauschs.
Weil Armut jeden treffen kann: Unsere Abgeordneten haben die Münchner Tafel besucht. Seit 30 Jahren rettet der unabhängige Verein Lebensmittel und verteilt sie an Bedürftige.
Eine Delegation von CSU-Landtagsabgeordneten führte in Südafrika mit Alan Winde, dem Ministerpräsidenten der bayerischen Partnerprovinz Westkap, einen intensiven Austausch über die bald drei Jahrzehnte andauernde Partnerschaft. Geleitet wird die bayerische Delegation von Thomas Huber, dem Vorsitzenden des Arbeitskreises Arbeit und Soziales, Jugend und Familie, und von Holger Dremel, dem Vorsitzenden des Arbeitskreises Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport.
Auf Einladung der CSU-Fraktion war der Vize-Außenminister der Republik Indonesien, Arif Havas Oegroseno, zu Gast im Bayerischen Landtag.
Deutschlands höchste Umweltforschungsstation, das Schneefernerhaus auf der Zugspitze (UFS), feierte bei Königswetter gemeinsam mit Ministerpräsident Dr. Markus Söder und dem Bayerischen Umweltminister seine einzigartige Erfolgsgeschichte.
Wolfgang Fackler, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Wehrpolitik, besuchte zusammen mit den Kollegen aus dem Arbeitskreis Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung, Kerstin Schreyer (Vorsitzende) und Josef Schmid, den MBDA-Standort in Schrobenhausen.
Wie fit ist der Gesundheitstourismus in Bayern? Unter diesem Motto stand der Austausch des Arbeitskreises Gesundheit, Pflege und Prävention mit Vertretern des Bayerischen Heilbäderverbandes, , dessen Vorsitzenden Landrat Peter Berek und Geschäftsführer Frank Oette.
Die Hochwasserkatastrophe im Frühsommer dieses Jahres hatte für die Betroffenen gravierende Folgen. Rund 84.000 Helferinnen und Helfer waren im Einsatz und kämpften gegen die Fluten. Zum Dank für dieses beispiellose Engagement hat die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag rund 300 Fluthelferinnen und Fluthelfer aus allen Regierungsbezirken zu einem Empfang in den Landtag eingeladen.
Bereits der ehemalige Vorsitzende der Arbeitsgruppe Wehrpolitik der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, Johannes Hintersberger, hatte gemeinsam mit dem Landesinnungsverband für das bayerische Fleischerhandwerk großzügige Leberkäse-Spenden für die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr in Litauen ermöglicht.
Gemeinsam besuchten die Arbeitsgruppe Wehrpolitik und der Arbeitskreis Wirtschaft der CSU-Landtagsfraktion KNDS - früher Kraus-Maffei-Wegmann - in München-Allach.
Europaminister Eric Beißwenger berichtete diese Woche im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten zu entwicklungspolitischen Projekten des Freistaats. Bayern setzt hier rund 13 Millionen Euro ein und konzentriert sich dabei auf Partnerländer, in denen wir mit bayerischem Know-how und Erfahrung viel bewirken könnne.