Aktuelles aus dem Landtag

Informationen rund um die Landespolitik

Aktuelle Informationen zum Coronavirus (Sars-CoV-2)

25.05.2022 | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Ende Januar 2020 wurde der erste Coronavirus-Fall in Bayern bestätigt. Ganz Deutschland kämpft seither gegen das Coronavirus (SARS-CoV-2). Auch weiterhin ist die Situation ernst und entwickelt sich dynamisch. Maßnahmen gegen das Virus trifft Bayern daher mit Blick auf das Infektionsgeschehen.

+++25. Mai 2022+++
Um auf eine mögliche neue Corona-Welle im Herbst vorbereitet zu sein, baut der Freistaat das Frühwarnsystem gegen Corona aus. Als Teil des Fünf-Punkte-Plans des Bayerischen Gesundheitsministeriums soll das Frühwarnsystem dazu beitragen, besorgniserregende SARA-CoV-2-Virusvarianten noch schneller zu erkennen. Es stützt sich auf drei Module:
1. Verbundprojekt „Bay-VOC“: Die Wissens- und Laborstruktur des Verbundprojekts soll erweitert werden. Es besteht aus einem Netzwerk, in dem die Expertise der gesamten bayerischen Universitätsmedizin sowie des Öffentlichen Gesundheitsdienstes gebündelt wird.

2. Netzwerk der „Sentinel“-Praxen: Die teilnehmenden Praxen, die möglichst repräsentative Stichproben zur Erfassung des Infektionsgeschehens erheben, sollen von aktuell 58 auf ca. 150 Praxen ausgeweitet und die Anzahl der Proben pro Woche von bislang zwei auf vier erhöht werden.

3. Abwassermonitoring in Bayern: Das Abwassermonitoring soll ausgebaut werden, damit im Abwasser noch effizienter Gensequenzen von SARS-CoV-2 mittels PCR nachgewiesen werden können. Damit kann die Dunkelziffer von Infektionen besser abgeschätzt werden.

Weitere Details zum Ausbau des Corona-Frühwarnsystems können Sie hier nachlesen oder in der Pressemitteilung weiter unten auf dieser Seite.

+++26. April 2022+++

Das Bayerische Kabinett hat heute beschlossen, die 16. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung bis einschließlich 28. Mai 2022 zu verlängern. Anpassungen wurden in folgenden Punkten beschlossen:

In Schulen und im Bereich der Kinderbetreuung fallen ab dem 1. Mai 2022 alle Testpflichten auf eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 weg. Das betrifft anlasslose regelmäßige Testungen ebenso wie Testungen in den Einrichtungen bei einem Infektionsfall. Der Besuch ist wieder ohne Einschränkungen möglich.

Die Pressemitteilung zur Kabinettssitzung finden Sie hier oder als Download im unteren Bereich der Seite.

+++13. April 2022+++

Ab heute gilt in Bayern die neue Allgemeinverfügung Isolation. Laut dieser verkürzt sich die Isolation nach einem positiven Corona-Test auf fünf Tage. Ein abschließendes Freitesten ist nicht mehr notwendig, vorausgesetzt man ist 48 Stunden symptomfrei. Halten die Symptome an, muss die Isolation fortgesetzt werden, bis die Zeichen der akuten COVID-19-Erkrankung 48 Stunden lang nicht mehr bestehen, maximal aber 10 Tage. Für enge Kontaktpersonen entfällt die Quarantäne vollständig.

+++05. April 2022+++
Das Testkonzept an Schulen und Kindergärten wird in Bayern ab dem 1. Mai 2022 neu ausgerichtet. Generelle Testungen an den Schulen und in der Kindertagesbetreuung werden eingestellt. Damit wird den geplanten neuen Isolations- und Quarantäneempfehlungen des Bundes Rechnung getragen und der erwartete Rückgang der Infektionszahlen berücksichtigt. Bis zum 30. April 2022 wird das derzeitige Testkonzept an den Schulen und in der Kindertagesbetreuung beibehalten. Für den Bereich der Kindertageseinrichtungen besteht darüber hinaus bis zum 31.08.2022 die Möglichkeit, auf freiwilliger Basis die Kita-Kinder mittels PCR-Pooltestungen entsprechen der Laufzeit der Förderrichtlinie des Staatsministeriums für Familie, Arbeit und Soziales (StMAS) zu testen.

Der Ministerrat hat außerdem die Anhebung des Förderhöchstbetrags in der Bayerischen Härtefallhilfe auf bis zu 250.000 Euro beschlossen. Die Förderhöchstgrenze von 100.000 Euro wird für den Regelfall beibehalten. Zukünftig sind aber in begründeten Einzelfällen auch darüber hinausgehende Förderungen möglich.

Weitere Informationen finden Sie hier oder unten in der Pressemitteilung.

+++29. März 2022+++

Ab dem 3. April 2022 gilt das neu gefasste Bundesinfektionsschutzgesetz, das nur noch so genannte "Basisschutzmaßnahmen" zulässt. Für weitergehende Maßnahmen müsste eine Hotspotregelung angewendet werden. Bayern wird also bis einschließlich 30. April 2022 die vom Bund zugestandenen Basisschutzmaßnahmen ausschöpfen.

Die allgemeinen Schutz- und Hygienemaßnahmen wie Mindestabstand und das Tragen medizinischer Masken bleiben weiter empfohlen. In bestimmten Einrichtungen wie Arztpraxen, Krankenhäusern, Pflegediensten u.ä. gilt weiterhin eine FFP2-Maskenpflicht. In Schulen und Kitas wird weiterhin regelmäßig und im bisherigen Umfang getestet. Besucher und Beschäftigte von Krankenhäusern sowie Alten- und Pflegeheimen benötigen für den Zugang eine tagesaktuellen Schnelltest.

Die Pressemitteilung zur Kabinettssitzung finden Sie hier oder als Download im unteren Bereich der Seite.

+++22. März 2022+++
Marktkaufleute und Schausteller gehören zu einer besonders betroffenen Branche während der Pandemie. Deshalb hat der Ministerrat heute beschlossen, die Sonderhilfe Weihnachtsmärkte auf Volksfeste auszudehnen. Marktkaufleute und Schausteller, die neben der Absage der Weihnachtsmärkte zugleich vom Verbot der Volksfeste betroffen waren, können künftig für bis zu 10 Monate (bisher 5 Monate) den fiktiven Unternehmerlohn beantragen. Die Förderung wird zusätzlich zur Überbrückungshilfe des Bundes gewährt. Anträge können dem 1. April  gestellt werden.

Weitere Informationen finden Sie hier oder unten in der Pressemitteilung.

+++15. März 2022+++
Die Infektionszahlen in Bayern steigen wieder. Es ist anzunehmen, dass sich die Lage in den Krankenhäusern in den nächsten Wochen zuspitzen wird. Der Gesetzesentwurf des Bundes, alle Regeln zum 19. März auslaufen zu lassen, ist deshalb für Bayern nicht tragbar. Die vom Bund vorgeschlagene Hotspot-Regelung ist nicht praktikabel.

Das Bayerische Kabinett hat deshalb beschlossen, von der Übergangsregelung Gebrauch zu machen und zum Schutz der Menschen in Bayern die Infektionsschutzmaßnahmenverordnung bis zum 2. April zu verlängern. Die bisherigen 2G-, 2G plus- und 3G-Regelungen bleiben im bisherigen Umfang bestehen. Ebenso die Maskenpflicht (FFP2) überall dort, wo sie bisher galt. Änderungen gibt es im Schulbereich: In Grundschulen und Förderschulen entfällt ab dem 21. März die Maskenpflicht am Platz, eine Woche später in den 5. und 6. Klassen. In Schulen und Kitas wird weiterhin regelmäßig getestet. Zugangsbeschränkungen zu vulnerablen Einrichtungen (z.B. Krankenhäuser und Senioreneinrichtungen) mit tagesaktuellem Schnelltest werden aufrechterhalten.

Wegfallen werden ab dem 19. März Kontaktbeschränkungen, Kapazitäts- und Personenobergrenzen, Sonderregelungen für Gottesdienste und Versammlungen, das Tanz- und Musikverbot in der Gastronomie, das Verbot von Volksfesten und Jahrmärkten, das Verbot des Feierns auf öffentlichen Plätzen, das Alkoholverkaufs- und Konsumverbot auf öffentlichen Plätzen und Verpflichtungen zu festen Gruppen in den Kitas.

Außerdem verlängert der Freistaat Hilfsprogramme für Kunst- und Kulturschaffende und es wird eines neues Förderpaket für die Freie Kunst-Szene auf den Weg gebracht. Damit können zum Beispiel Projekte für Gastspiel- und Tourneeauftritte gefördert werden.

In der Pressekonferenz zur Kabinettssitzung bittet der Leiter der Staatskanzlei Dr. Florian Herrmann zudem eindringlich darum, von dem Impfangebot Gebrauch zu machen.

Die Pressemitteilung zur Kabinettssitzung finden Sie hier oder als Download im unteren Bereich der Seite.


+++02. März 2022+++

Die aktuellen Entwicklungen der Pandemie bestätigen die Annahme, dass sich die Corona-Lage in den nächsten Wochen weiter entspannt. Bund und Länder haben sich am 16. Februar auf weitere Erleichterungen zum 4. März 2022 geeinigt. Bayern geht den Weg des Ausstiegs aus den Corona-Maßnahmen konsequent weiter und setzt die bundesweit vereinbarten Erleichterungen um.

Überall in der Gastronomie und bei Angeboten im Beherbergungswesen, wo 2G galt, gilt ab 4. März 2022 die 3G-Regel.

Öffnen dürfen ab 4. März auch wieder alle Clubs, Diskotheken sowie vergleichbare Freizeiteinrichtungen unter den Bedingungen von 2G plus; also für Geimpfte und Genesene mit zusätzlichem aktuellem Test (beziehungsweise mit Boosterimpfung). In Clubs und Diskotheken besteht dabei für die Besucher keine Maskenpflicht.

Soweit bisher Kapazitätsbeschränkungen für Veranstaltungen und Einrichtungen bestehen, so betragen diese künftig einheitlich 75 Prozent der Kapazität. Die absolute Personenobergrenze von 25.000 Personen bleibt unverändert.

In den Schulen entfällt generell die Maskenpflicht während des Sportunterrichts.

Alle Details im Überblick finden Sie hier oder unten in der Pressemitteilung.

+++15. Februar 2022+++
Die Lage im Gesundheitswesen ist weiterhin stabil, die Infektionszahlen sind rückläufig. Der Ministerrat hat deshalb weitere Lockerungen beschlossen, die ab dem 17. Februar 2022 in Bayern gelten (vorerst bis einschließlich 19. März 2022):

Die Kontaktbeschränkungen im privaten Bereich werden für Geimpfte und Genesene (bisher max. 10 Personen) aufgehoben. Für Ungeimpfte gilt weiterhin die Regel „Angehörige des gleichen Hausstands plus zwei weitere Personen aus einem anderen Haushalt“.

Überall wo bisher 2G plus galt, gilt ab dem 17. Februar 2022 künftig 2G. In welchen Bereichen diese Bedingungen gelten, können Sie unter folgendem Link bei Punkt 3.2 nachlesen: https://www.bayern.de/bericht-aus-der-kabinettssitzung-vom-15-februar-2022/.

Die maximale Zuschauerzahl wird vor allem bei Kultur- und Sportveranstaltungen von bisher 15.000 Personen auf 25.000 Personen angehoben. Die geltenden Kapazitätsgrenzen von 50 % bei Sportveranstaltungen und 75 % im Kulturbereich bleiben unverändert. Die FFP2-Maskenpflicht gilt weiter.

In folgenden Bereichen gilt künftig 3G anstelle von 2G:

  • die eigene aktive sportliche Betätigung,
  • der Bildungsbereich mit den Hochschulen, der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung, der außerschulischen Bildung und den  Musikschulen
  • Bibliotheken und Archive
  • Museen, Ausstellungen
  • Fitnessstudios, Solarien
  • die eigene aktive Mitwirkung in Laienensembles (z. B. Blasorchester, Laienschauspiel)

Für Handels-, Dienstleistungs- und Handwerksbetriebe entfällt die bisherige Begrenzung der Kundenzahl auf einen Kunden je 10 m2 Ladenfläche. Die FFP2-Maskenpflicht bleibt bestehen.

Bestehende Kapazitätsgrenzen für Einrichtungen unter freiem Himmel (z.B. Zoo und botanische Gärten, Freizeitparks etc.) werden aufgehoben.

Minderjährige Schülerinnen und Schüler, die in der Schule regelmäßig negativ getestet werden, haben künftig generell zu allen Bereichen von 2G auch ohne Impfung Zugang.

Die Pflicht zur Kontaktdatenerfassung entfällt. Die bisherige Pflicht, bei größeren Sport- und Kulturveranstaltungen nur personalisierte Tickets zu verkaufen, entfällt ebenfalls.

Die Regelungen zum regionalen Hotspotlockdown werden aufgehoben.

In der Gastronomie bleibt die Regelung 2G vorerst bestehen.

Alle Details im Überblick finden Sie hier oder unten in der Pressemitteilung.

+++08. Februar 2022+++
Die Omikron-Welle führt zwar zu neuen Höchstständen bei den Infektionszahlen, die Intensivbettenbelegung ist aber weiterhin stabil. In den Krankenhäusern gibt es noch ausreichend Kapazitäten. Das Gesundheitssystems ist derzeit nicht überlastet. Für Bayern ist damit der Zeitpunkt zum Einstieg in den Ausstieg der Corona-Maßnahmen gekommen.

Die 15. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wird bis einschließlich 23. Februar 2022 verlängert und die Regelungen zum regionalen Hotspot-Lockdown bis dahin weiterhin ausgesetzt.

Zum 9. Februar 2022 werden folgende Maßnahmen angepasst:

Für Veranstaltungen (insbesondere Sport) gilt eine Kapazitätsgrenze von 50%. Im Kulturbereich (inklusive Kinos) 75%. Für alle Veranstaltungen gilt eine Personenobergrenze von 15.000. Die bisherigen Regelungen zur Zugangsbeschränkung (2G plus) und die FFP2-Maskenplficht bleiben weiterhin bestehen. Bei Messen gilt eine Besucherobergrenze von 25.000 (bisher 12.500). Für Seilbahnen gilt eine Kapazitätsgrenze von 75%. Für Bäder, Thermen und Saunen gilt künftig 2G, für körpernahe Dienstleistungen 3G.

In der Gastronomie entfällt ab morgen die Sperrstunde.

Tritt in der Kindertagesbetreuung ein Infektionsfall auf, soll in dieser Gruppe ab dem nächsten Tag an fünf Betreuungstagen täglich ein Testnachweis erbracht werden. Eltern erhalten hierfür zusätzliche Berechtigungsschreine.

Zudem hat das Kabinett beschlossen, die Finanzierung der Impfzenten bis Ende 2022 fortzuführen und die Kapazitäten anzupassen.

Weitere Informationen finden Sie hier oder unten in der Pressemitteilung.

+++25. Januar 2022+++
Wissenschaftliche Erkenntnisse deuten darauf hin, dass Omikron zu weniger Hospitalisierungen und Intensivbehandlungen führt als die Delta-Variante. Deshalb kann man das Delta-Management nicht auf Omikron übertragen. Die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems muss im Fokus bleiben. Das Bayerische Kabinett hat folgende Änderungen zum 27. Januar beschlossen:

Die Kapazität bei Kultur- und Sportveranstaltungen sowie allen weiteren in 2G plus und unter freiem Himmel in 2G kapazitätsbeschränkten Veranstaltungen und Einrichtungen darf künftig zu 50 Prozent ausgelastet werden.

Im Profisport sollen bei überregionalen Sportveranstaltungen, zu denen mehr als 1.000 Personen erwartet werden, Zuschauerkapazitäten zu 25 Prozent genutzt werden können. Dabei gilt eine absolute Personenobergrenze von 10.000 Zuschauern. Entsprechendes gilt für Kulturveranstaltungen. Die bestehenden Regeln – insbesondere 2G plus, FFP2-Maskenpflicht, Alkoholverkaufs- und -konsumverbot – bleiben dabei bestehen.

Minderjährige Schülerinnen und Schüler, die in der Schule regelmäßig getestet werden, können künftig – auch ohne Impfung oder weiteren Test – zur Jugendarbeit (insbesondere außerschulische Bildung) zugelassen werden.

Des Weiteren wird die Zugangsbeschränkung 2G für Ladengeschäfte aufgehoben. Für Kunden gilt eine strenge FFP2-Maskenpflicht und eine Begrenzung der zulässigen Kundenzahl (10qm-Regel).

Prüfungen, Meisterkurse und der gesamte Fahrschulbereich sind künftig nach 3G zugänglich.

Soweit bislang in der 15. Bayer. Infektionsschutzmaßnahmenverordnung die Vorlage eines negativen PCR-Tests erforderlich ist (z.B. bei 2G für Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können), genügt künftig ein negativer Antigentest.

Die Regelungen zum regionalen Hotspot-Lockdown werden weiterhin bis einschließlich 9. Februar 2022 ausgesetzt.

Weitere Informationen finden Sie hier oder unten in der Pressemitteilung.

+++14. Januar 2022+++
Die sogenannte Hotspot-Regelung wird vorerst ausgesetzt. Das heißt, dass Landkreise und kreisfreie Städte, die eine Sieben-Tage-Inzidenz von 1000 übersteigen, das öffentliche Leben nicht automatisch herunterfahren müssen. Damit reagiert die Bayerische Staatsregierung auf die Omikron-Variante des Coronavirus. Die Regelung wird je nach Situation in den Kliniken bis zur nächsten Kabinettsentscheidung ausgesetzt.

+++11. Januar 2022+++
Das Bayerische Kabinett hat heute die Regelungen für die Quarantäne zum 11. Januar angepasst. Die Dauer der Quarantäne und Isolation beträgt zehn Tage. Nach sieben Tagen kann man sich mit einem negativen PCR- oder Antigen-Schnelltest freitesten, vorausgesetzt man ist 48 Stunden vor dem Test symptomfrei. Kinder in Schulen und Kitas können sich bereits nach fünf Tagen freitesten. Enge Kontaktpersonen mit vollständigem Impfschutz sowie Genesene sollen von der Quarantäne ausgenommen werden. Hierfür muss der Bund noch die notwendigen Rechtsänderungen vornehmen.

Die 15. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wird bis 9. Februar verlängert. In 2G plus-Bereich entfällt für Personen mit Auffrischimpfung wie bislang die Testnachweispflicht. Neu ist, dass diese bereits unmittelbar nach der Auffrischimpfung entfällt und nicht erst 14 Tage danach. Dies gilt auch für vollständig genesene Personen. In der Gastronomie gilt weiterhin 2G. Minderjährige Schülerinnen und Schüler, die regelmäßig getestet werden, sind davon ausgenommen.

Weitere Beschlüsse finden Sie hier und unten in der Pressemitteilung.




Weitere wichtige Infos im Überblick:
Die „Corona-Hotline“ der Staatsregierung für Bürgerinnen und Bürger von Montag bis Freitag von 8 bis 18 Uhr, am Samstag von 10 bis 15 Uhr unter 089/122 220 erreichbar. Die Hotline dient als einheitliche Anlaufstelle für alle Fragen der Bürgerinnen und Bürger zum Corona-Geschehen.

Eine Übersicht wichtiger Informationen zum Coronavirus finden Sie hier. Auch die jeweils zuständigen Ministerien informieren auf ihren Seiten, z. B. wenn es um aktuelle Hilfen für die bayerische Wirtschaft (www.stmwi.bayern.de) oder um die wichtigsten Fragen und Antworten zum Virus (www.stmgp.bayern.de) geht.

Dr. Petra Loibl MdL

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